Volksentscheid

Präsident al-Sisi

VERFASSUNGSÄNDERUNGEN

Ägypte stimmen über mehr Macht für Präsident Al-Sisi ab

In Ägypten hat der Volksentscheid über neue Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi begonnen.

In Bayern fordert ein Volksbegehren schärfere Gesetze für den Artenschutz, vor allem für die Bienen. Wie sehen Bauern und Imker in Vorpommern das Vorhaben.

Landwirt Marco Gemballa sieht das Begehen kritisch: „Wir Landwirte tun hier im Land einiges für die Biodiversität und die Artenvielfalt." Imker Dr. Uwe Schultz hält den bayrischen Vorstoß für den richtigen Weg: „Es muss im Land strengere Lösungen gegen Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat geben.“

Nachhaltige Landwirtschaft durch Gesetze erzwingen?

Verschärfte Gesetze für die Rettung der Bienen – über eine Million Bayern haben ein Volksbegehren dafür unterzeichnet. Was sagen die Bauern und Imker dazu in Vorpommern?

Machen Hörner Kühe glücklicher? Schweizer stimmen ab

VOLKSABSTIMMUNG AM SONNTAG

Machen Hörner Kühe glücklicher? Schweizer stimmen ab

Brauchen glückliche Kühe Hörner? Der Schweizer Bauer Armin Capaul sagt „ja” und hat mit mehr als 100.000 Unterschriften eine Volksabstimmung dazu erzwungen.

Parallel zur Landtagswahl stimmten die Hessen am Sonntag auch über eine Verfassungsreform ab

VOLKSABSTIMMUNG

Darum gibt es die Todesstrafe noch in Hessen

Parallel zur Landtagswahl stimmten die Hessen am Sonntag auch über eine Verfassungsreform ab. Ein Punkt: die Abschaffung der Todesstrafe.

Ziel der MV-Regierung ist es, dass die Verfassungsänderung im Dezember im Landtag beschlossen wird, damit bereits zur Kommunalwahl im Mai 2019 die erste Volksbefragung stattfinden kann.

Streit um Regierungspläne für Volksbefragungen eskaliert

Vorwurf der Erpressung, Zweifel an der repräsentativen Demokratie: Im Streit um Volksbefragungen in MV wird im Parlament schweres rhetorisches Geschütz aufgefahren.

Die rot-schwarze Koalition will im kommenden Jahr erstmals eine Volksbefragung in Mecklenburg-Vorpommern starten.

GEPLANTE VERFASSUNGSÄNDERUNG

MV-Regierung will künftig das Volk befragen

Die rot-schwarze Koalition will mehr direkte Demokratie. Doch die geplante Volksbefragung hat auch ihre Tücken, moniert die Opposition. Die Fragen stellt die Regierung.

Vom Greifswalder Rathaus aus werden auch künftig nicht die Geschicke Wackerows gelenkt.

HAUCHDÜNNES ERGEBNIS

Wackerow stimmt erneut gegen Fusion

Zum zweiten Mal binnen weniger Jahre sollten die Bürger von Wackerow entscheiden, ob ihre Gemeinde mit der Stadt Greifswald fusioniert.

Titelseite: Nordkurier

Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier

Lesen Kaufen

Bei der ersten Volksbefragung soll es um das Absenken des Wahlalters in Mecklenburg-Vorpommern gehen.

BÜRGERBETEILIGUNG

MV-Regierung will bald Volksbefragung einführen

Die Regierung in Schwerin will mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen und das Instrument der Volksbefragung in der Landesverfassung verankern. Ein erstes Thema steht auch schon fest.

Wenn die Schweizer bei der Volksabstimmung für das Verbot votieren, wird auch die Nikab verboten (Symbolbild).

Schweizer entscheiden per Volksabstimmung über Burka-Verbot

Die Schweizer werden in einer Volksabstimmung über ein Verbot von Schleiern, Nikab und Burka entscheiden. Die Aktivisten sagen aber, ihre Initiative habe nichts mit Religion zu tun.

Schweizer SVP plant Volksabstimmung gegen EU-Freizügigkeit

BESCHRÄNKUNG DER ZUWANDERUNG

Schweizer SVP plant Volksabstimmung gegen EU-Freizügigkeit

Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) hat grünes Licht für eine Volksabstimmung zur Beendigung des Abkommens mit der EU über die Personenfreizügigkeit gegeben.