Hannes Gnauck erklärt, was der Grund für den „besonderen Platz“ war.
Hannes Gnauck erklärt, was der Grund für den „besonderen Platz“ war. privat
In dieser Woche fand die konstituierende Bundestagssitzung im Reichstagsgebäude statt.
In dieser Woche fand die konstituierende Bundestagssitzung im Reichstagsgebäude statt. Felix Schröder
Selbsttests der Abgeordneten werden nicht akzeptiert.
Selbsttests der Abgeordneten werden nicht akzeptiert. Christin Klose
AfD-Eklat

AfD-Politiker Gnauck darf nur auf Zuschauertribüne

Der 30-jährige Abgeordnete aus der Uckermark konnte bei seiner ersten Sitzung im Bundestag nicht unten bei den anderen sitzen. Was war passiert?
Prenzlau

„Meine erste Plenarsitzung hatte ich mir definitiv anders vorgestellt“ – Mit diesen Worten kommentierte Hannes Gnauck seine Premiere im Deutschen Bundestag. Der AfD-Abgeordnete war mit 22 weiteren Abgeordneten seiner Partei – vornehmlich aus dem Osten Deutschlands – auf die Zuschauertribüne geschickt worden. Nach dem Grund befragt, erklärte der Hauptstadt-Neuling, der bei der Wahl das Uckermark-Direktmandat verpasst hatte und nur über die AfD-Liste nach Berlin gekommen war: „Die Abgeordneten, die nicht geimpft oder genesen waren und sich nicht direkt auf der Teststrecke im Bundestag testen lassen wollten, durften nicht nach unten.“

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Er habe sich entschieden, „Solidarität mit all den Menschen zu zeigen, die täglich unter diesen Gängelungen zu leiden haben.“ Im Gespräch mit dem Uckermark Kurier betonte Gnauck, dass er sich nicht generell einer Testung auf das Coronavirus verweigere: „Ich hätte damit überhaupt kein Problem.“ In der vergangenen Legislaturperiode sei es aber so gewesen, dass ein mit Unterschrift beglaubigter, negativer Selbsttest gereicht habe, um eingelassen zu werden. Doch diesen habe die Bundestagsverwaltung nicht mehr akzeptiert. „Für mich ein Zeichen, dass man den gewählten Volksvertretern per se misstraut. Dieses Misstrauen finde ich nicht gerechtfertigt.“ Im Übrigen zweifele er die Sinnhaftigkeit des dann verordneten Prozederes an: „Wir saßen ja letztlich trotzdem im selben Saal, ohne Trennwand oder so.“

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Redebeiträge und Abstimmungen seien aber auch von dort aus möglich gewesen, räumte der 30-Jährige ein. Der gebürtige Prenzlauer outete sich bezüglich seines Impfstatus: „Wenn ich geimpft gewesen wäre, hätte ich ja unten Platz nehmen dürfen. Das bin ich nicht, und ich habe es auch in Zukunft nicht vor.“

Sven Göran Mey von der Pressestelle des Deutschen Bundestages erklärte, dass für die konstituierende Sitzung die bereits am 14. Oktober durch den Bundestagspräsidenten angeordnete und bekanntgemachte Allgemeinverfügung galt, die die Einhaltung der sog. 3G-Regel vorsah. Sie beinhaltete, dass der Nachweis durch einen negativen Antigen-Schnelltest (nicht älter ist als 24 Stunden) oder einen negativen PCR-Test (nicht älter ist als 48 Stunden) erbracht werden konnte und Ergebnisse von Selbsttests nicht akzeptiert werden.

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