GEGEN RASER

Braucht Templin einen eigenen Blitzer?

Kann sich Templin ein eigenes Gerät zur Verkehrsüberwachung leisten und darf die Stadt überhaupt eigenständig messen?
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Soll sich die Stadt Templin eine eigene Geschwindigkeitsmessanlage anschaffen?
Soll sich die Stadt Templin eine eigene Geschwindigkeitsmessanlage anschaffen? Armin Weigel
Templin.

Immer wieder gibt es Klagen über Raser in verschiedenen Bereichen Templins oder vor Schulen. Soll sich Templin deshalb eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage anschaffen? Darüber diskutierten auf Antrag der AfD-Fraktion der Bau- und Ordnungsausschuss sowie der Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung. Die AfD hatte im Bauausschuss dazu Torsten Hagenow ans Mikrofon geholt, der als Mitarbeiter eines Ordnungsamtes längere Zeit ein solches Gerät bedient hatte.

Stadt bräuchte Genehmigung

Ein Gerät sei geeignet an Unfallschwerpunkten wie in 30er Zonen vor Schulen die Verkehrsüberwachung vorzunehmen, die der Landkreis allein nicht abdecken könne. Er sehe darin die Möglichkeit, Autofahrer zu erziehen. Ausschussmitglied Christoph Herfurth machte darauf aufmerksam, dass zu diesem Zwecke Templin beim Ministerium überhaupt erst einmal eine Genehmigung beantragen müsste. Bürgermeister Detlef Tabbert (Linke) bestätigte, dass diese Genehmigung bislang üblicherweise erst Gemeinden ab 20.000 Einwohnern erteilt worden sei.

AfD-Antrag ohne Chance

Frank Pannwitz fragte daraufhin, ob die Verkehrsunfallzahlen überhaupt eine zusätzliche Verkehrsüberwachung rechtfertigten. Günter Tattenberg (Linke) appellierte, eher auf die Einsicht der Kraftfahrer zu setzen, statt immer gleich zu Geldstrafen zu greifen. Schließlich würden viele vor Schulen das Tempo drosseln, habe er beobachtet. Christian Hartphiel (SPD) erinnerte an die Kosten. 60.000 Euro für die einmalige Anschaffung, plus Schulung und Wartungsvertrag, das seien beachtliche Gelder. Fachbereichsleiter Christoph Mehlberg gab zu bedenken, dass die Ordnungsamtsmitarbeiter schon mit ihren jetzigen Tätigkeiten ausgelastet seien. Christian Bork (AfD) zog darauf hin den Antrag im Bauausschuss zurück. Einen Tag später ließ sein Fraktionskollege Jens-Uwe Paesler im Finanzausschuss darüber noch abstimmen, blieb aber der einzige, der dafür war.

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