SONDERSITZUNG

Kreistag Uckermark berät über höhere Taxi-Tarife

Am 15. Juli kommt der Kreistag Uckermark in einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten werden per Telefon zugeschaltet.
Wegen eines Formfehlers sind die höheren Taxi-Tarife in der Uckermark noch nicht in Kraft getreten.
Wegen eines Formfehlers sind die höheren Taxi-Tarife in der Uckermark noch nicht in Kraft getreten. Felix Hörhager
Uckermark.

In dieser Form hat es den Kreistag Uckermark noch nie gegeben. Am Mittwoch, dem 15. Juli, um 14  Uhr kommt das Gremium zu einer Sondersitzung zusammen. Die Abgeordneten bleiben zu Hause. Der Kreistag tagt per Telefonschalte. Möglich wird dies im Zuge der kommunalen Notlagenverordnung, die das Land Brandenburg zur Durchführung von kommunalpolitischen Sitzungen in Corona-Zeiten verabschiedet hatte.

Beigeordneter vertritt Landrätin

Landrätin Karina Dörk (CDU) wird wegen ihres Urlaubs nicht an der Sitzung teilnehmen. Vertreten wird sie von ihrem Zweiten Beigeordneten Henryk Wichmann (CDU). Darüber hinaus sollen eigentlich nur der Kreistagsvorsitzenden Wolfgang Banditt (CDU), der Dritte Beigeordnete Karsten Stornowski (SPD) sowie das Kreistagsbüro physisch anwesend sein. Alle übrigen Abgeordneten haben die Möglichkeit, sich telefonisch einzuwählen.

Saal für Besucher geöffnet

Für interessierte Besucher ist der Plenarsaal hingegen geöffnet. Über Lautsprecher wird die Sitzung in den Saal übertragen. Für die Einwohnerfragestunde steht ein Telefon zur Verfügung, sodass auch alle Abgeordneten die Frage mithören können. Die Tagesordnung umfasst noch sechs weitere Punkte, nur einer davon ist ein Beschluss.

Taxiunternehmer müssen warten

Bei seiner jüngsten Sitzung hatte der Kreistag eine Anpassung der Tarifverordnung für die Taxi-Tarife in der Uckermark abgesegnet. Das Problem: In die Beschlussvorlage hatte sich ein Formfehler eingeschlichen. Eigentlich sollte diese Anpassung bereits im März beschlossen werden. „Bei neuerlicher Einbringung der Vorlage ist Artikel 2 (Inkrafttreten zum 1. Mai 2020) durch die Verwaltung irrtümlich nicht angepasst worden“, schilderte Ramona Fischer, Sprecherin der Kreisverwaltung. „Da die Änderung der Taxitarife nicht rückwirkend umgesetzt werden kann, ist ein neuer Beschluss herbeizuführen.“ Die Zeit drängt. Seit 2015 warten die Taxiunternehmer auf eine Anhebung der Taxi-Tarife, die ihre steigenden Kosten kompensiert.

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