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Patrick Dahlemann lud ins Haffhus

Sigmar Gabriel in Ueckermünde: Kleine Gemeinden fördern

Ueckermünde / Lesedauer: 1 min

Kleine Gemeinden in Deutschland sollten nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel aus sozialen Gründen künftig mehr Geld bekommen als größere Kommunen. Das sagte Gabriel am Donnerstag im Ueckermünder Haffhus, in das er auf Einladung seines Parteifreunds Patrick Dahlemann kam.
Veröffentlicht:12.08.2016, 12:04
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SPD-Chef Gabriel will kleine Gemeinden stärker fördern: "Es gibt keine soziale Gesellschaft ohne soziale Gemeinden", erklärte er vor rund 150 Gästen eines SPD-Wahlforums im Ueckermünder Haffhus mit Blick auf das Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019. Auch bei der Wirtschaftsförderung sollte es Gabriel zufolge künftig einen demografischen Faktor geben, der vor allem kleineren Kommunen zugute kommen sollte.

"Menschen brauchen Sicherheiten", sagte der SPD-Politiker. Dazu gehöre die Existenz kleiner Kommunen wie in Mecklenburg-Vorpommern, die ihre Feuerwehren, Kitas und Schulen erhalten können müssten. Gerade kleine Feuerwehren seien für das Leben auf den Dörfern unverzichtbar. Grundsätzlich solle die Bundesförderung von 2019 an danach ausgerichtet werden, wo die Arbeitslosigkeit am höchsten sei.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann erklärte, er werde im Landtag keinen Zwangseingemeindungen zustimmen. Im dünn besiedelten Nordosten leben die meisten Einwohner in kleinen Kommunen, deren finanzieller Spielraum zunehmend enger geworden ist.