Blitzten in Warschau mit ihrer Forderung ab, mehr Grenzübergänge für Pendler zu öffnen: Staatssekretä
Blitzten in Warschau mit ihrer Forderung ab, mehr Grenzübergänge für Pendler zu öffnen: Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, Brandenburgs Bevollmächtigte beim Bund, mit Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann und Olgierd Geblewicz, der Marschall der Woiwodschaft Westpommern (im Hintergrund). Foto: Holger Schacht Holger Schacht
Coronavirus

Wann öffnet Polen seine Grenze nach Deutschland?

Bis Freitag muss sich die polnische Regierung entscheiden, ob sie die bisherigen Corona-bedingten Regelungen an der Grenze lockert. Bisher war man recht optimistisch. Dann kam das Wochenende.
Warschau

Auch ohne Absprachen mit Warschau ist Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) optimistisch, dass die wegen der Corona-Krise weitgehend geschlossene Grenze zu Polen in Kürze wieder geöffnet wird. „Das könnte jetzt alles viel schneller gehen, als wir bisher gehofft haben“, sagt er. Bis Freitag muss sich die Regierung von Mateusz Morawiecki über mögliche Änderungen bei der Grenzregelung zu Deutschland äußern. Dann läuft die Frist für die Regelung aus, dass nur Fahrer im Warenverkehr, Berufspendler, Geschäftsreisende oder Diplomaten hin und her pendeln dürfen.

+++ Aktualisierung: Nur einen Tag nach Veröffentlichung dieses Artikels teilte das polnische Innenministerium mit, dass die Einreisebeschränkungen noch in dieser Woche aufgehoben werden.+++

Vorpommern-Staatssekretär ist zuversichtlich

Dahlemann rechnet nicht damit, dass bei der Grenzöffnung weitere Beschränkungen bestehen bleiben – etwa für Tagestouristen. Die dürfen nach jetzigem Stand ab Mittwoch auch wieder aus anderen Bundesländern nach MV einreisen. Seiner Zuversicht liegen mehrere Signale aus Polen zugrunde, die Hoffnung machen.

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Zum Nachbarstaat Litauen zum Beispiel will Polen schon bald wieder den freien Personenverkehr ermöglichen. „Wir werden versuchen, die Grenzen zwischen unseren Ländern in dieser Woche zu öffnen“, twitterte der litauische Regierungschef Saulius Skvernelis nach einem Telefonat mit Morawiecki. Zudem wollte Polens staatliche Fluggesellschaft Lot ab 15. Juni den internationalen Flugverkehr wieder aufnehmen, verschob den Neustart allerdings nach eigenen Angaben unter anderem wegen Problemen beim „Betreuen der Passagiere“.

 

Virus-Hotspot in Oberschlesien

Bereits Ende Mai nannte Polens Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, Jadwiga Emilewicz, erstmals ein Wiedereröffnungsdatum. „Wir gehen auch davon aus, dass es möglich sein wird, nach dem 15. Juni Grenzen zu öffnen“, sagte die Ministerin. Abhängig machte sie die Entscheidung etwa von der Anzahl der Corona-Neuinfektionen in den polnischen Nachbarländern und deren Sicherheits- und Hygienestandards.

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Allerdings sind gerade in Polen selbst seit dem vergangenen Wochenende mehr als 1000 Neuinfektionen hinzugekommen; die Region Oberschlesien gilt als Virus-Hotspot, vor allem bei Arbeitern des südpolnischen Kohlekraftwerks Zofiowka kam es zu einer Ansteckungswelle. Laut Bonner General-Anzeiger habe sich fast jeder Dritte der 3500 Kumpel infiziert und das Virus weitergetragen.

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Einen ähnlichen Fall, wenn auch nicht mit einer so hohen absoluten Zahl, hat es nach Pfingsten in Vorpommern gegeben. Dort hatte ein katholischer Priester aus Polen drei Pfingstmessen in Demmin, Stralsund und Grimmen gegeben. Danach wurde bei ihm das Coronavirus nachgewiesen. Inzwischen sind mehrere Gottesdienstbesucher ebenfalls infiziert; rund 350 Personen mussten in Quarantäne. Das zuständige Erzbistum Berlin schließt nicht aus, dass der Mann sich in Polen infiziert haben könnte. Der Landkreis Vorpommern-Rügen hatte zuvor mehrere Tage lang keine Neuinfektionen gemeldet.

Also doch keine Öffnung? Polen steht jedenfalls unter finanziellem Druck. Die Tourismusindustrie lebt von Gästen aus Deutschland und Skandinavien, die 90 Prozent zum Gesamtumsatz beitragen. Auch nach Ungarn dürfen Deutsche ohne Beschränkungen wieder rein. Deshalb dürfte es unwahrscheinlich sein, dass sich Polen noch lange weiter isoliert.

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Deutsche haben kaum noch billige Zigaretten

Zuletzt waren Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, Brandenburgs Bevollmächtigte beim Bund, Patrick Dahlemann und Olgierd Geblewicz, der Marschall der Woiwodschaft Westpommern, mit ihrer Forderung gescheitert, weitere Grenzübergänge für Pendler zu öffnen, damit die nicht weite Umwege fahren müssen.

„Wenn die Grenze in Linken wieder befahrbar ist, gibt es einen Rückstau bis Löcknitz“, scherzen bereits Raucher an Stammtischen in Vorpommern. Ihnen stinkt die Corona-Krise besonders, weil ihre Reserven an günstigen Zigaretten aus Polen inzwischen aufgebraucht sind. Ob es zum erwarteten Ansturm auf den Polen-Markt kommen wird, ist offen. Bei der Polizei sind bisher keine Maßnahmen geplant.

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