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Werften-Ausschuss: Drei Zeugen in gut acht Stunden

In der Schiffbauhalle der Volkswerft in Stralsund wird an einer Schiffssektion für einen Spezialfrachter der dänischen Reederei DFDS A/S gearbeitet. Der Landtag bemüht sich weiter um Aufklärung der Krise.

Beim Untersuchungsausschuss des Landtags zur Pleite der P+S-Werften geht es vom nächsten Montag an richtig zur Sache: Die Zeugenanhörungen beginnen. Den ...

Beim Untersuchungsausschuss des Landtags zur Pleite der P+S-Werften geht es vom nächsten Montag an richtig zur Sache: Die Zeugenanhörungen beginnen. Den Parlamentariern steht eine Mammutsitzung bevor. Für die Befragung der ersten drei Zeugen sind achteinhalb Stunden vorgesehen, wie der Vorsitzende Jochen Schulte (SPD) nach einer vorbereitenden Ausschusssitzung sagte. Befragt wird unter anderem Michael Axhausen von KPMG. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hatte 2009, nachdem erstmals Probleme bei der Volkswerft Stralsund und der Peene-Werft Wolgast bekanntgeworden waren, ein Sanierungsgutachten erstellt. Auf dessen Grundlage wurden Anfang des darauffolgenden Jahres 93 Prozent der Firmenanteile von der Hegemann-Gruppe als vormaligem Alleineigentümer auf eine Treuhandgesellschaft übertragen. Die beiden Werften wurden in P+S umbenannt.

Auf der Zeugenliste stehen Schulte zufolge zudem der ehemalige Werftengeschäftsführer Siegfried Crede und der Abteilungsleiter im Schweriner Wirtschaftsministerium, Hans-Christoph Sauer. Sauer sei für den Komplex P+S-Werften im Ministerium zuständig gewesen. Der Ausschuss verständigte sich darauf, bis zur Sommerpause einen Sitzungsfahrplan für die zweite Jahreshälfte zu erarbeiten.

Verschleppung und Verdunkelung vorgeworfen

Die Obfrau der Linken, Jeannine Rösler, äußerte die Erwartung, dass der Ausschuss unmittelbar nach dem Ende der Sommerferien Anfang August seine Arbeit wieder aufnimmt und weitere Zeugen anhört – „unabhängig von der Bundestagswahl“, wie sie betonte. Rösler hatte der SPD/CDU-Koalition zuvor vorgeworfen, den Untersuchungsausschuss wegen der Bundestagswahl verzögern zu wollen. Schulte hatte dies zurückgewiesen. Auch die CDU hält den Vorwurf der Linken für unhaltbar.

Die Grünen sind unzufrieden wegen geschwärzter Stellen in Akten des Wirtschaftsministeriums zum Thema P+S. Mitunter fehlten auch Seiten oder wichtige E-Mail-Anhänge, kritisierte ihr Obmann Johannes Saalfeld. Einen Beweismittelantrag, dass die Landesregierung zu jeder Schwärzung oder Weglassung eine Begründung geben solle, habe der Ausschuss mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt. Die Grünen legten Widerspruch ein. Saalfeld warf dem Ausschussvorsitzenden Schulte vor, zu mauern und dem Ministerium Schützenhilfe zu geben.

Das Land hatte im Juni 2012 zusammen mit dem Bund ein 152 Millionen Euro schweres Rettungspaket für die P+S-Werften geschnürt. Trotzdem wurde Ende August Insolvenz angemeldet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen aktuelle und frühere Geschäftsführer wegen Insolvenzverschleppung.